Praxis der Strafzumessung Dass ein Klassiker der strafrechtlichen Literatur noch einmal grundlegend ergänzt und verbessert werden kann, zeigt die hohe Flexibilität der Autoren, sowohl sich selbst zu hinterfragen als auch den Neuerungen im Rechtssystem (z.B. §§ 198 ff. GVG, Rn. 788) stetig Raum zu verschaffen. Die Neuauflage des vorliegenden Werks zur Strafzumessung hat nicht nur eine Gesamtdarstellung des Maßregelrechts erhalten, sondern auch ein Zusatzkapitel zur Revisibilität der Strafzumessung. Dazu wurde neu ergangene Rechtsprechung eingepflegt, etwa zur Beurteilung der Frage alkoholbedingt erheblich verminderter Schuld (BGH - 1 StR 59/12). Auch aufgegriffen wurden aktuelle praktische Probleme, z.B. die Berechnung des Vorwegvollzugs der Freiheitsstrafe nach § 67 Abs. 2 StGB (Rn. 1484). Insgesamt erwarten den Leser knapp 600 Seiten zur Strafzumessung. Die Gestaltung des Werks ist nahezu ausschließlich textlastig, dies aber gut untergliedert. Ein echter Fußnotenapparat zeigt die hohe Dichte der vertiefenden Hinweise. Zahlreiche Beispiele machen die Ausführungen der Autoren plastisch. Einzelne Tabellen ergänzen den Fließtext. Hervorhebungen und interne Verweise prägen die einzelnen Textbestandteile. Nach einem einleitenden Kapitel wird zunächst das Instrumentarium der Strafen und verfahrensrechtlichen Reaktionen näher erläutert. Dies umfasst die Möglichkeit der Einstellung des Verfahrens, Verwarnung, Geldstrafe, Freiheitsstrafe sowie die weiteren Entscheidungen zu Verfall, Einziehung und Fahrverbot. Schön zur Geltung kommen dabei die Voraussetzungen der Bewährung (Rn. 187 ff.). Aber auch Einzelheiten werden nicht vergessen, etwa die Nutzung der Abschöpfung des Erlangten mittels Verfalls bei Unternehmen, was durch das Bruttoprinzip durchaus schmerzhaft für die Betroffenen sein kann (Rn. 344). Danach werden die Maßregeln der Besserung und Sicherung ausführlich dargestellt. Hierbei ist naturgemäß die Problematik der Unterbringung stärker gewichtet als der Fahrerlaubnisentzug; allerdings erscheint mir persönlich die Auswahl von jüngerer Rechtsprechung zu §§ 69, 69a StGB ein wenig knapp bemessen, sodass man hier Kommentare in jedem Fall benötigt. Lesenswert ist im Bereich der Unterbringungsentscheidungen der Abschnitt zur Erfolgsaussicht der Entwöhnungsbehandlung (§ 458), denn nicht selten muss man in Hauptverhandlungen mit einer Betäubungsmittelstraftat als Anklagegrundlage eine Abwägung zwischen (späterem) § 35 BtMG und (aktuellem) § 64 StGB treffen und dies auch im Urteil begründen. Sodann werden die strafzumessungserheblichen Umstände mitsamt dem notwendigen Ausgleich der verschiedenen Strafzwecke vorgestellt, wobei die subjektiven Umstände (Motiv, Gesinnung, Wille des Täters) und ihre Wertung bei der Strafzumessung schön herausgearbeitet worden sind (Rn. 605 ff.). Der eigentliche Vorgang der Strafzumessung erhält ein eigenes Kapitel. Auch hier darf auf treffend zusammengefasste Details verwiesen werden, z.B. die Annahme eines minder schweren Falles (Rn. 1093 ff.), was sich auch im weiteren Verlauf des Buches fortsetzt (Rn. 1622 ff. als Beispiel). Im nachfolgenden Abschnitt zur Gesamtstrafenbildung wird hinsichtlich des Problems der „Faustformel“ zur Bestimmung der Höhe der Gesamtstrafe effektiv auf das neue Kapitel zur Revisibilität verwiesen (Rn. 1473). Daneben findet man noch einen eigenen kompakten Abschnitt zur Strafzumessung in den Urteilsgründen, sowohl was die Begründung an sich angeht, aber auch was die einzelnen Stationen des Strafurteils betrifft, sodass nicht nur hier die gute Verwendbarkeit des Buches auch schon für den Vorbereitungsdienst konstatiert werden kann. Für die Praxis ist der zehnte Teil des Buches höchst relevant, nämlich die Zusammenfassung der deliktsspezifischen Strafzumessungstatbestände samt passenden Fallbeispielen und geeigneten Zusatzinformationen, z.B. die Mengenbegriffe des BtMG (Rn. 1750 ff.). Egal ob für die Sitzungsvorbereitung, für das Plädoyer oder das anschließende Urteil: dieses Werk sorgt beim Leser und Nutzer für die richtige Wissensgrundlage und bietet mannigfache Hinweise auf Möglichkeiten zur Vertiefung des angebotenen Grundwissens. Die Rezeption des Stoffes gelingt vorzüglich dank der klar strukturierten und an gebotener Stelle plastischen Sprache der Autoren, sodass die Verschränkung zwischen Theorie und Praxisanwendung nahtlos gelingt. Ich arbeite gern mit diesem Buch und kann es guten Gewissens weiterempfehlen.

Dass ein Klassiker der strafrechtlichen Literatur noch einmal grundlegend ergänzt und verbessert werden kann, zeigt die hohe Flexibilität der Autoren, sowohl sich selbst zu hinterfragen als auch den Neuerungen im Rechtssystem (z.B. §§ 198 ff. GVG, Rn. 788) stetig Raum zu verschaffen. Die Neuauflage des vorliegenden Werks zur Strafzumessung hat nicht nur eine Gesamtdarstellung des Maßregelrechts erhalten, sondern auch ein Zusatzkapitel zur Revisibilität der Strafzumessung. Dazu wurde neu ergangene Rechtsprechung eingepflegt, etwa zur Beurteilung der Frage alkoholbedingt erheblich verminderter Schuld (BGH - 1 StR 59/12). Auch aufgegriffen wurden aktuelle praktische Probleme, z.B. die Berechnung des Vorwegvollzugs der Freiheitsstrafe nach § 67 Abs. 2 StGB (Rn. 1484). Insgesamt erwarten den Leser knapp 600 Seiten zur Strafzumessung.

Die Gestaltung des Werks ist nahezu ausschließlich textlastig, dies aber gut untergliedert. Ein echter Fußnotenapparat zeigt die hohe Dichte der vertiefenden Hinweise. Zahlreiche Beispiele machen die Ausführungen der Autoren plastisch. Einzelne Tabellen ergänzen den Fließtext. Hervorhebungen und interne Verweise prägen die einzelnen Textbestandteile.

Nach einem einleitenden Kapitel wird zunächst das Instrumentarium der Strafen und verfahrensrechtlichen Reaktionen näher erläutert. Dies umfasst die Möglichkeit der Einstellung des Verfahrens, Verwarnung, Geldstrafe, Freiheitsstrafe sowie die weiteren Entscheidungen zu Verfall, Einziehung und Fahrverbot. Schön zur Geltung kommen dabei die Voraussetzungen der Bewährung (Rn. 187 ff.). Aber auch Einzelheiten werden nicht vergessen, etwa die Nutzung der Abschöpfung des Erlangten mittels Verfalls bei Unternehmen, was durch das Bruttoprinzip durchaus schmerzhaft für die Betroffenen sein kann (Rn. 344). Danach werden die Maßregeln der Besserung und Sicherung ausführlich dargestellt. Hierbei ist naturgemäß die Problematik der Unterbringung stärker gewichtet als der Fahrerlaubnisentzug; allerdings erscheint mir persönlich die Auswahl von jüngerer Rechtsprechung zu §§ 69, 69a StGB ein wenig knapp bemessen, sodass man hier Kommentare in jedem Fall benötigt. Lesenswert ist im Bereich der Unterbringungsentscheidungen der Abschnitt zur Erfolgsaussicht der Entwöhnungsbehandlung (§ 458), denn nicht selten muss man in Hauptverhandlungen mit einer Betäubungsmittelstraftat als Anklagegrundlage eine Abwägung zwischen (späterem) § 35 BtMG und (aktuellem) § 64 StGB treffen und dies auch im Urteil begründen.

Sodann werden die strafzumessungserheblichen Umstände mitsamt dem notwendigen Ausgleich der verschiedenen Strafzwecke vorgestellt, wobei die subjektiven Umstände (Motiv, Gesinnung, Wille des Täters) und ihre Wertung bei der Strafzumessung schön herausgearbeitet worden sind (Rn. 605 ff.). Der eigentliche Vorgang der Strafzumessung erhält ein eigenes Kapitel. Auch hier darf auf treffend zusammengefasste Details verwiesen werden, z.B. die Annahme eines minder schweren Falles (Rn. 1093 ff.), was sich auch im weiteren Verlauf des Buches fortsetzt (Rn. 1622 ff. als Beispiel). Im nachfolgenden Abschnitt zur Gesamtstrafenbildung wird hinsichtlich des Problems der „Faustformel“ zur Bestimmung der Höhe der Gesamtstrafe effektiv auf das neue Kapitel zur Revisibilität verwiesen (Rn. 1473). Daneben findet man noch einen eigenen kompakten Abschnitt zur Strafzumessung in den Urteilsgründen, sowohl was die Begründung an sich angeht, aber auch was die einzelnen Stationen des Strafurteils betrifft, sodass nicht nur hier die gute Verwendbarkeit des Buches auch schon für den Vorbereitungsdienst konstatiert werden kann. Für die Praxis ist der zehnte Teil des Buches höchst relevant, nämlich die Zusammenfassung der deliktsspezifischen Strafzumessungstatbestände samt passenden Fallbeispielen und geeigneten Zusatzinformationen, z.B. die Mengenbegriffe des BtMG (Rn. 1750 ff.).

Egal ob für die Sitzungsvorbereitung, für das Plädoyer oder das anschließende Urteil: dieses Werk sorgt beim Leser und Nutzer für die richtige Wissensgrundlage und bietet mannigfache Hinweise auf Möglichkeiten zur Vertiefung des angebotenen Grundwissens. Die Rezeption des Stoffes gelingt vorzüglich dank der klar strukturierten und an gebotener Stelle plastischen Sprache der Autoren, sodass die Verschränkung zwischen Theorie und Praxisanwendung nahtlos gelingt. Ich arbeite gern mit diesem Buch und kann es guten Gewissens weiterempfehlen.

geschrieben am 05.12.2012 | 581 Wörter | 3901 Zeichen