Bußgeld im Ausland Die Internationalität der Rechtsberatung beginnt für manchen Mandanten, wenn er im Ausland eine Verkehrsordnungswidrigkeit begeht. Dann ist guter Rat gefragt, aber nicht jeder Anwalt, nicht einmal jeder Verkehrsrechtler ist Spezialist für alle ausländischen Rechtsordnungen. Umso wichtiger ist eine kompakte und vor allem einheitliche Darstellung der wichtigsten Regelungen im Verkehrsstraf- und -ordnungswidrigkeitenrecht. Zunächst wird jeweils das Verkehrswesen samt Besonderheiten und Rechtsgrundlagen vorgestellt, dann der geltende Bußgeldkatalog. Im Anschluss werden für jedes der 22 erfassten Länder das Bußgeldverfahren und das Verkehrsstrafrecht kurz skizziert, sowohl materiell-rechtlich als auch verfahrensrechtlich. Es folgen Informationen zu Führerscheinmaßnahmen und zu Registereinträgen sowie zu Rechtshilfe und Vollstreckungsabkommen. Abgerundet werden die Länderberichte jeweils mit einer Sammlung von Adressen. Erfreulich ist zunächst die enorme Erweiterung des Werks, das in der Vorauflage noch auf zehn Länder beschränkt war. Dies wird auch deutlich an der Nennung der vielen ausländischen Kollegen und Institutionen, die bei der Zusammenstellung des Materials und der enthaltenen Hinweise beteiligt waren. Des Weiteren werden die Konsequenzen der Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von Geldbußen aufgezeigt, sodass der erhöhte Beratungsbedarf in Vollstreckungsfragen voll zur Geltung kommen kann. Natürlich ersetzt das Buch keinen Kommentar zu den neuen Ergänzungen des IRG, aber man benötigt manchmal eben doch erst die komprimierten Fakten, um sich danach den rechtlichen Feinheiten widmen zu können. In einem einleitenden allgemeinen Kapitel werden zunächst internationale Abkommen aus dem Verkehrsrecht und Rechtshilferegelungen thematisiert, bevor die Regelungen auf EU-Ebene kursorisch zusammengefasst werden, z.B. zum Austausch von Halterdaten oder zur genannten Vollstreckungshilfe gemäß dem IRG. Innerhalb der Länderkapitel gefallen vor allem die pragmatischen Tipps zum Umgang mit Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln. Insgesamt ist dieses Werk für jeden Verkehrsrechtler eine Bereicherung. Man kann durch die Neuregelung des IRG die ausländischen Gegebenheiten nicht mehr ignorieren, sondern muss dem Beratungsbedarf entsprechend begegnen. Somit kann das Kompendium für die Mandantenbetreuung, aber auch für die forensische Tätigkeit als fundierte Erkenntnisquelle fungieren.

Die Internationalität der Rechtsberatung beginnt für manchen Mandanten, wenn er im Ausland eine Verkehrsordnungswidrigkeit begeht. Dann ist guter Rat gefragt, aber nicht jeder Anwalt, nicht einmal jeder Verkehrsrechtler ist Spezialist für alle ausländischen Rechtsordnungen. Umso wichtiger ist eine kompakte und vor allem einheitliche Darstellung der wichtigsten Regelungen im Verkehrsstraf- und -ordnungswidrigkeitenrecht. Zunächst wird jeweils das Verkehrswesen samt Besonderheiten und Rechtsgrundlagen vorgestellt, dann der geltende Bußgeldkatalog. Im Anschluss werden für jedes der 22 erfassten Länder das Bußgeldverfahren und das Verkehrsstrafrecht kurz skizziert, sowohl materiell-rechtlich als auch verfahrensrechtlich. Es folgen Informationen zu Führerscheinmaßnahmen und zu Registereinträgen sowie zu Rechtshilfe und Vollstreckungsabkommen. Abgerundet werden die Länderberichte jeweils mit einer Sammlung von Adressen.

Erfreulich ist zunächst die enorme Erweiterung des Werks, das in der Vorauflage noch auf zehn Länder beschränkt war. Dies wird auch deutlich an der Nennung der vielen ausländischen Kollegen und Institutionen, die bei der Zusammenstellung des Materials und der enthaltenen Hinweise beteiligt waren. Des Weiteren werden die Konsequenzen der Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von Geldbußen aufgezeigt, sodass der erhöhte Beratungsbedarf in Vollstreckungsfragen voll zur Geltung kommen kann. Natürlich ersetzt das Buch keinen Kommentar zu den neuen Ergänzungen des IRG, aber man benötigt manchmal eben doch erst die komprimierten Fakten, um sich danach den rechtlichen Feinheiten widmen zu können.

In einem einleitenden allgemeinen Kapitel werden zunächst internationale Abkommen aus dem Verkehrsrecht und Rechtshilferegelungen thematisiert, bevor die Regelungen auf EU-Ebene kursorisch zusammengefasst werden, z.B. zum Austausch von Halterdaten oder zur genannten Vollstreckungshilfe gemäß dem IRG. Innerhalb der Länderkapitel gefallen vor allem die pragmatischen Tipps zum Umgang mit Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln.

Insgesamt ist dieses Werk für jeden Verkehrsrechtler eine Bereicherung. Man kann durch die Neuregelung des IRG die ausländischen Gegebenheiten nicht mehr ignorieren, sondern muss dem Beratungsbedarf entsprechend begegnen. Somit kann das Kompendium für die Mandantenbetreuung, aber auch für die forensische Tätigkeit als fundierte Erkenntnisquelle fungieren.

geschrieben am 18.02.2011 | 306 Wörter | 2177 Zeichen