Öffentliche Straßen: Straßenrecht - Straßenverkehrsrecht - Verkehrssicherungspflichten Für viele Referendare ist das Straßen- und Wegerecht als Teil des besonderen öffentlichen Rechts eine ähnliche geistige Zumutung wie die ebenfalls oft zum Pflichtbereich gehörenden Materien Wasserrecht oder Abfallrecht. Da wird schon einmal ein „wer braucht das jemals wieder?“ hörbar, gerade wenn derjenige sich später ausschließlich im Zivilrecht betätigen will. Doch das eine geht nicht ohne das andere, jedenfalls nicht im Straßenrecht. In vorbildlicher Weise verbindet das vorliegende Werk das im Staatshaftungsrecht höchst praxisrelevante Problem der Verkehrssicherungspflichten mit den übrigen straßenrechtlichen Rechtsfragen. Auf diese Weise wird die Bandbreite der Materie gut sichtbar. Beinahe 500 Seiten stark führt das Werk den Leser zunächst in klassisches öffentliches Recht. Die Widmung als „Geburt“ der öffentlichen Straße wird sowohl durch Verwaltungsakt als auch mittels Planfeststellung oder öffentlich-rechtlichem Vertrag vorgestellt. Detailfragen wie die Behandlung alter Straßen oder die Prüfung des Folgenbeseitigungsanspruches im Unterkapitel zum Rechtsschutz werden prägnant abgehandelt. Folgekapitel befassen den Leser mit der Einstufung von Straßenklassen sowie der möglichen Umstufung, aber auch mit der Einziehung einer Straße, etwa wegen Verlusts der Bedeutung für den Verkehr. Die betroffenen Rechte, z.B. die der Anlieger oder Nachbargemeinden, werden in der Darstellung berücksichtigt. Der zweite Teil des Werks beinhaltet das Nutzungsrecht an Straßen, sowohl für die Allgemeinheit als auch für Anlieger. Hinzu kommt ein Kapitel über die öffentlich-rechtliche Sondernutzung samt Verfahrensfragen, Kosten und Rechtsschutz. Im dritten Teil wird angenehm kompakt das Straßennachbar- und Anliegerrecht vorgestellt, darunter die Rechtsfragen um Erschließung, Zufahrt oder auch Straßenbeleuchtung. Der vierte Teil führt sodann durch das Straßenverkehrsrecht und damit tief in die StVO. Dies umfasst nicht nur einzelne Maßnahmen wie die Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen oder die Pflicht zur Benutzung des Fahrradwegs, sondern auch das Verfahren zur Etablierung von Verkehrsregeln samt Rechtsbehelfen. Hier sind die verschiedenen Rechtsschutzmöglichkeiten sehr eingängig unterschieden. Des Weiteren werden Parkregelungen, Mautstrecken oder auch die Errichtung von Fußgängerzonen erörtert, sodass man sich zu vielen Details des Verkehrs rechtlich informieren kann. Ergänzt wird dieser ohnehin lesenswerte Teil des Buches durch Kapitel zu Ausnahmen und Verboten sowie natürlich zum Abschleppen samt Haftungsansprüchen. Der letzte Teil des Werks beinhaltet zunächst Ausführungen zur Straßenbaulast und zu Ansprüchen gegen den Träger derselben. Außerdem werden die Verkehrssicherungspflicht und die Straßenreinigungspflicht thematisiert, beides gern gesehene Prozessgegenstände in Amtshaftungsverfahren. Bei der Verkehrssicherungspflicht werden für die Ausbildung grundlegende Unterkapitel angeboten, etwa die üblichen Merkmale einer Verkehrssicherungspflichtverletzung oder die dabei zu treffende Abwägung zwischen Interessen und betroffenen Gütern. Auch der Unterabschnitt zur Höhe des Schadensersatzes sowie zur Beweisführung ist hervorragender Lesestoff für Studenten und Referendare. Das Gleiche gilt für das ebenso lesenswerte Unterkapitel zur Prozessführung und Beweislast im Folgekapitel zu den Reinigungspflichten. Zugegeben: dieses Lehrbuch ist keine klassische Examensliteratur, dafür ist es zu ausführlich und betrifft nur ein Spezialgebiet. Wer sich aber in dieser Materie nicht mit Skriptenwissen zufrieden geben möchte oder wer darüber hinaus einen Berufseinstieg mit Schwerpunkt Verkehrsrecht plant, wird feststellen, dass das öffentliche Recht neben den Führerscheinsachen einige weitere Beratungsfelder hierfür bereithält, zum anderen eine Beratung in Amtshaftungsfragen ohne einen genauen Blick in das Straßenrecht kaum möglich ist. Deshalb ist dieses Werk eine Empfehlung für den fleißigen Referendar, aber vor allem für den Berufseinsteiger. Studenten werden wohl nur im Schwerpunktbereich Verwaltungsrecht mit der durch dieses Buch vermittelten Intensität mit dem Straßenrecht in Berührung kommen.

Für viele Referendare ist das Straßen- und Wegerecht als Teil des besonderen öffentlichen Rechts eine ähnliche geistige Zumutung wie die ebenfalls oft zum Pflichtbereich gehörenden Materien Wasserrecht oder Abfallrecht. Da wird schon einmal ein „wer braucht das jemals wieder?“ hörbar, gerade wenn derjenige sich später ausschließlich im Zivilrecht betätigen will. Doch das eine geht nicht ohne das andere, jedenfalls nicht im Straßenrecht. In vorbildlicher Weise verbindet das vorliegende Werk das im Staatshaftungsrecht höchst praxisrelevante Problem der Verkehrssicherungspflichten mit den übrigen straßenrechtlichen Rechtsfragen. Auf diese Weise wird die Bandbreite der Materie gut sichtbar.

Beinahe 500 Seiten stark führt das Werk den Leser zunächst in klassisches öffentliches Recht. Die Widmung als „Geburt“ der öffentlichen Straße wird sowohl durch Verwaltungsakt als auch mittels Planfeststellung oder öffentlich-rechtlichem Vertrag vorgestellt. Detailfragen wie die Behandlung alter Straßen oder die Prüfung des Folgenbeseitigungsanspruches im Unterkapitel zum Rechtsschutz werden prägnant abgehandelt. Folgekapitel befassen den Leser mit der Einstufung von Straßenklassen sowie der möglichen Umstufung, aber auch mit der Einziehung einer Straße, etwa wegen Verlusts der Bedeutung für den Verkehr. Die betroffenen Rechte, z.B. die der Anlieger oder Nachbargemeinden, werden in der Darstellung berücksichtigt. Der zweite Teil des Werks beinhaltet das Nutzungsrecht an Straßen, sowohl für die Allgemeinheit als auch für Anlieger. Hinzu kommt ein Kapitel über die öffentlich-rechtliche Sondernutzung samt Verfahrensfragen, Kosten und Rechtsschutz.

Im dritten Teil wird angenehm kompakt das Straßennachbar- und Anliegerrecht vorgestellt, darunter die Rechtsfragen um Erschließung, Zufahrt oder auch Straßenbeleuchtung. Der vierte Teil führt sodann durch das Straßenverkehrsrecht und damit tief in die StVO. Dies umfasst nicht nur einzelne Maßnahmen wie die Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen oder die Pflicht zur Benutzung des Fahrradwegs, sondern auch das Verfahren zur Etablierung von Verkehrsregeln samt Rechtsbehelfen. Hier sind die verschiedenen Rechtsschutzmöglichkeiten sehr eingängig unterschieden. Des Weiteren werden Parkregelungen, Mautstrecken oder auch die Errichtung von Fußgängerzonen erörtert, sodass man sich zu vielen Details des Verkehrs rechtlich informieren kann. Ergänzt wird dieser ohnehin lesenswerte Teil des Buches durch Kapitel zu Ausnahmen und Verboten sowie natürlich zum Abschleppen samt Haftungsansprüchen. Der letzte Teil des Werks beinhaltet zunächst Ausführungen zur Straßenbaulast und zu Ansprüchen gegen den Träger derselben. Außerdem werden die Verkehrssicherungspflicht und die Straßenreinigungspflicht thematisiert, beides gern gesehene Prozessgegenstände in Amtshaftungsverfahren. Bei der Verkehrssicherungspflicht werden für die Ausbildung grundlegende Unterkapitel angeboten, etwa die üblichen Merkmale einer Verkehrssicherungspflichtverletzung oder die dabei zu treffende Abwägung zwischen Interessen und betroffenen Gütern. Auch der Unterabschnitt zur Höhe des Schadensersatzes sowie zur Beweisführung ist hervorragender Lesestoff für Studenten und Referendare. Das Gleiche gilt für das ebenso lesenswerte Unterkapitel zur Prozessführung und Beweislast im Folgekapitel zu den Reinigungspflichten.

Zugegeben: dieses Lehrbuch ist keine klassische Examensliteratur, dafür ist es zu ausführlich und betrifft nur ein Spezialgebiet. Wer sich aber in dieser Materie nicht mit Skriptenwissen zufrieden geben möchte oder wer darüber hinaus einen Berufseinstieg mit Schwerpunkt Verkehrsrecht plant, wird feststellen, dass das öffentliche Recht neben den Führerscheinsachen einige weitere Beratungsfelder hierfür bereithält, zum anderen eine Beratung in Amtshaftungsfragen ohne einen genauen Blick in das Straßenrecht kaum möglich ist. Deshalb ist dieses Werk eine Empfehlung für den fleißigen Referendar, aber vor allem für den Berufseinsteiger. Studenten werden wohl nur im Schwerpunktbereich Verwaltungsrecht mit der durch dieses Buch vermittelten Intensität mit dem Straßenrecht in Berührung kommen.

geschrieben am 08.01.2011 | 526 Wörter | 3712 Zeichen