Mietrecht aktuell und kompakt Rechtsprechungsübersichten zum Mietrecht sind schon in juristischen Fachzeitschriften ein fester und erfreulicher Fortbildungsfaktor. Nun aber etabliert sich die Zusammenstellung der mietrechtlichen Judikatur auch in Buchform und das ist für den Praktiker von großem Vorteil. Denn kopierte Aufsätze lassen sich bei weitem nicht so gut zu einem Prozesstermin mitnehmen wie dieses handliche Büchlein von knapp 350 Seiten, das in sehr ansprechender Ausgestaltung die mietrechtliche Rechtsprechung des BGH und anderer Gerichte der letzten 3-4 Jahre zusammenträgt (eine erste Übersicht erschien im Jahr 2008). Die behandelten Themen reichen vom Abschluss und Inhalt des Mietvertrages über die Durchführung des Mietverhältnisses bis zu dessen Beendigung und Abwicklung, wobei prozessualen Fragen am Ende ein eigenes Kapitel gewidmet wird. Der Leser findet dabei zu allen mietrechtlichen Klassikern und Dauerbrennern zahlreiche Entscheidungen. Dies betrifft natürlich die Schönheitsreparaturen (z.B. Anstrich von Fenstern, Weißen von Wänden, Endrenovierungsklausel), die Form des Mietvertrags (Abschluss für eine AG, Schriftformklausel und Aufhebung) und die Kündigung (Eigenbedarf einer GbR, Zugangsvereitelung, verzögerte Mietzahlung durch Jobcenter). Die Betriebskosten und ihre Abrechnung stellen ebenfalls einen Schwerpunkt der Rechtsprechung dar und werden in ihrer ganzen Vielfalt angemessen erfasst (Verwendung geeichter Zähler, Leasingkosten für Öltank, Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei Müllgebühren). Aber nicht nur die Wohnraummiete, sondern auch Geschäftsräume und gewerbliche Miete kommen zur Sprache (Nebenkostenabrechnung, Ausschluss des Minderungsrechts, Unwirksamkeit starrer Fristen für Schönheitsreparaturen). Viele Details kommen pointiert zusammengefasst so zur Sprache, dass man die Anwendung auf den konkreten Fall unproblematisch vornehmen kann (Verjährung von Ersatzansprüchen gegen den Mieter, erforderlicher Kündigungsinhalt bei Eigenbedarf, Ersatz des Mietausfallschadens). Und auch die Vollstreckung wird berücksichtigt, etwa mit zahlreichen Entscheidungen zum Berliner Modell der Räumungsvollstreckung. Wie bereits erwähnt, überzeugt neben der gelungenen Auswahl vor allem die Aufmachung dieser Rechtsprechungszusammenstellung. Die Leitsätze sind grau hinterlegt, es folgt eine Zusammenfassung und teilweise sogar eine Anmerkung der Autoren, etwa zur Einordnung der Entscheidung in die bisherige Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte. Auf diese Weise rezipiert man die Rechtsprechung nicht nur, sondern hat einen unverzüglichen Verständnisgewinn. Ein klarer Grund, sich für dieses Werk zu entscheiden. Dabei kann man das Buch nicht nur Richtern und Anwälten mit schwerpunktmäßiger Beschäftigung im Mietrecht empfehlen, sondern die Lektüre durchaus auch für den Vorbereitungsdienst nahelegen, denn gerade die hier so anschaulich vorgenommene Präsentation und Positionierung der Rechtsprechung hilft dem Referendar in optimaler Weise, die richtigen Schwerpunkte zu erkennen und damit seine Rechtsanwendung zu schulen.

Rechtsprechungsübersichten zum Mietrecht sind schon in juristischen Fachzeitschriften ein fester und erfreulicher Fortbildungsfaktor. Nun aber etabliert sich die Zusammenstellung der mietrechtlichen Judikatur auch in Buchform und das ist für den Praktiker von großem Vorteil. Denn kopierte Aufsätze lassen sich bei weitem nicht so gut zu einem Prozesstermin mitnehmen wie dieses handliche Büchlein von knapp 350 Seiten, das in sehr ansprechender Ausgestaltung die mietrechtliche Rechtsprechung des BGH und anderer Gerichte der letzten 3-4 Jahre zusammenträgt (eine erste Übersicht erschien im Jahr 2008).

Die behandelten Themen reichen vom Abschluss und Inhalt des Mietvertrages über die Durchführung des Mietverhältnisses bis zu dessen Beendigung und Abwicklung, wobei prozessualen Fragen am Ende ein eigenes Kapitel gewidmet wird. Der Leser findet dabei zu allen mietrechtlichen Klassikern und Dauerbrennern zahlreiche Entscheidungen. Dies betrifft natürlich die Schönheitsreparaturen (z.B. Anstrich von Fenstern, Weißen von Wänden, Endrenovierungsklausel), die Form des Mietvertrags (Abschluss für eine AG, Schriftformklausel und Aufhebung) und die Kündigung (Eigenbedarf einer GbR, Zugangsvereitelung, verzögerte Mietzahlung durch Jobcenter). Die Betriebskosten und ihre Abrechnung stellen ebenfalls einen Schwerpunkt der Rechtsprechung dar und werden in ihrer ganzen Vielfalt angemessen erfasst (Verwendung geeichter Zähler, Leasingkosten für Öltank, Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei Müllgebühren). Aber nicht nur die Wohnraummiete, sondern auch Geschäftsräume und gewerbliche Miete kommen zur Sprache (Nebenkostenabrechnung, Ausschluss des Minderungsrechts, Unwirksamkeit starrer Fristen für Schönheitsreparaturen). Viele Details kommen pointiert zusammengefasst so zur Sprache, dass man die Anwendung auf den konkreten Fall unproblematisch vornehmen kann (Verjährung von Ersatzansprüchen gegen den Mieter, erforderlicher Kündigungsinhalt bei Eigenbedarf, Ersatz des Mietausfallschadens). Und auch die Vollstreckung wird berücksichtigt, etwa mit zahlreichen Entscheidungen zum Berliner Modell der Räumungsvollstreckung.

Wie bereits erwähnt, überzeugt neben der gelungenen Auswahl vor allem die Aufmachung dieser Rechtsprechungszusammenstellung. Die Leitsätze sind grau hinterlegt, es folgt eine Zusammenfassung und teilweise sogar eine Anmerkung der Autoren, etwa zur Einordnung der Entscheidung in die bisherige Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte. Auf diese Weise rezipiert man die Rechtsprechung nicht nur, sondern hat einen unverzüglichen Verständnisgewinn. Ein klarer Grund, sich für dieses Werk zu entscheiden. Dabei kann man das Buch nicht nur Richtern und Anwälten mit schwerpunktmäßiger Beschäftigung im Mietrecht empfehlen, sondern die Lektüre durchaus auch für den Vorbereitungsdienst nahelegen, denn gerade die hier so anschaulich vorgenommene Präsentation und Positionierung der Rechtsprechung hilft dem Referendar in optimaler Weise, die richtigen Schwerpunkte zu erkennen und damit seine Rechtsanwendung zu schulen.

geschrieben am 25.02.2012 | 381 Wörter | 2720 Zeichen